Welche Rechten und Pflichten gibt es?

Importeure von Elektrogeräten, Batterien und Verpackungen sind gesetzlichen Anforderungen ausgesetzt, die durch EU-Richtlinien vorgegeben und in nationalen Gesetzgebungen weiter spezifiziert werden. In Deutschland spielen das ElektroG, das BattG und das VerpackG eine zentrale Rolle, die das in Verkehr bringen regulieren. Gleichwohl wer der tatsächliche Hersteller dieser Produkte ist, werden Importeure als Erstinverkehrbringer auf den deutschen Markt in den Gesetzen als Hersteller festgeschrieben. 

Was kann ECOPV für mich tun?

Im ersten Schritt benötigen wir nichts weiter als Ihre Produktinformationen, die jährliche Planmenge und im Idealfall eine Selbsteinschätzung der Geräte in einer der im Gesetz stehenden Kategorien (Verweis auf Artikel Gerätekategorien) Wir sorgen für eine zielgerichtete und umgehende Umsetzung aller Anforderungen und werden Ihnen mittels moderner, automatisierter Prozesse die Arbeit in diesem komplexen Gebiet erleichtern.

 

Konkrete Anforderungen an Hersteller gem. ElektroG:

Registrierungen: Gemäß ElektroG müssen Importeure ihre Elektrogeräte nach Kategorie und Marke registrieren lassen. Als Nachweis einer rechtskonformen Registrierung erhalten Hersteller eine sogenannte WEEE-Reg.-Nr. (Verweis WEEE-Nummer)

Mengenmeldungen: Das ElektroG schreibt vor, dass Importeure Mengenmeldungen über die in Verkehr gebrachten Elektrogeräte abgeben müssen.

Jahresmeldungen: Importeure sind dazu verpflichtet, jährliche Meldungen über die gesammelten Altgeräte zu erstatten.

Insolvenzsichere Garantie: Das ElektroG fordert, dass Importeure eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Entsorgung bereitstellen müssen.

ear-Abholkoordinationen: Importeure müssen sicherstellen, dass Altgeräte bei Bedarf ordnungsgemäß abgeholt und entsorgt werden.

Konkrete Anforderungen an Hersteller gem. BattG

Registrierungen: Ebenso wie bei den Elektrogeräten gilt bei den Batterien eine Registrierungspflicht, die bei der stiftung ear erfolgt. Kategorisiert wird hier nach Batterietyp und dem jeweiligen chemischen System der Batterien.

Zusätzlich: Eine weitere Anmeldung hat bei einem Eigenrücknahmesystem zu erfolgen. Dadurch wird auf Basis der Input-Menge für eine faire Kostenverteilung für die Sammlung, Sortierung und Behandlung der Altbatterien gesorgt, welche bundesweit zurückgenommen werden.

Mengenmeldungen: Abhängig von dem ausgewählten Batterierücknahmesystem und den eigenen Produkten werden monatlich, quartalsweise oder schlichtweg jährlich die in Verkehr gebrachten Mengen gefordert.

Konkrete Anforderungen an Hersteller gem. VerpackG

Systembeteiligung:Hersteller müssen sich an einem dualen System beteiligen oder eine Vollständigkeitserklärung abgeben.

Lizenzierung:Hersteller zahlen Lizenzgebühren für ihre Verpackungen, um die Entsorgungsinfrastruktur zu finanzieren.

Mengenmeldung:Monatliche, quartalsweise oder jährliche Meldung der in Verkehr gebrachten Verpackungsmengen beim dualen System.

Recyclingfähigkeit:Verpackungen müssen Mindestanforderungen an die Recyclingfähigkeit erfüllen.

In jedem Rechtsbereich unterliegen die Produkte zusätzlich einer Kennzeichnungs- und Informationspflicht.

Wie bei vielen anderen Bereichen, sind die Gesetzesvorgaben von den Vertriebsmodell – b2b oder b2c – abhängig und variieren. Dabei ist allerdings nicht entscheidend, ob die Produkte an einen Händler oder Fachgeschäft vertrieben werden, sondern vielmehr, wo die Geräte Ihre finale Anwendung finden (könnten).