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BattG

Informationen rund um das Batteriegesetz

Das Batteriegesetz (BattG) ist die deutsche Umsetzung der europäischen Batterierichtlinie zur Regelung des Inverkehrbringens, der Rücknahme und der umweltverträglichen Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren. Das Batteriegesetz gilt nur in Deutschland. Jedes Land der EU verfügt über seine eigene Batterie-Gesetzgebung.

Das Produkt

Betroffen sind nicht-wiederaufladbare Batterien (Primärbatterien) und aufladbare Batterien (Sekundärbatterien, Akkus), unabhängig davon, ob sie in Geräten eingebaut sind oder nicht. Batterien werden in drei Klassen eingeteilt: Industriebatterien (für gewerbliche und landwirtschaftliche Zwecke sowie als Antriebsbatterie von Elektro- und Hybridfahrzeugen), Fahrzeugbatterien (zur Zündung, zum Anlassen und zur Beleuchtung von Fahrzeugen) sowie Gerätebatterien (gekapselte Batterien, die in der Hand gehalten werden können, außer Fahrzeug- und Industriebatterien).

Wer hat die Verpflichtung?

Als Hersteller gelten Unternehmen, welche gewerbsmäßig in Deutschland erstmalig Batterien oder Akkus in Verkehr bringen (=verkaufen, verleasen, vermieten, verschenken usw.) oder zum Kauf anbieten. Dazu zählen neben der Produktion auch der Import, das Verwenden einer eigenen Marke, aber auch der vorsätzliche oder fahrlässige Weitervertrieb nicht registrierter Batterien.

Welche Verpflichtung?

Hersteller, Importeure sowie ggf. auch ausländische Anbieter müssen sich zunächst beim Batterie-Register der Stiftung EAR für alle Batteriemarken und Batterieklassen registrieren, bevor sie entsprechende Batterien oder Akkus in Deutschland erstmalig zum Kauf anbieten oder in Verkehr bringen dürfen. Für alle drei Batterieklassen müssen Hersteller als Erstinverkehrbringer die Rücknahme und ordnungsgemäße Entsorgung entsprechender Altbatterien von Vertreibern und Endnutzern sicherstellen. Für Gerätebatterien muss die bundesweite Rücknahme über den Anschluss an ein bundesweit tätiges Rücknahmesystem gewährleistet werden. Es reicht nicht, wenn alte Batterien und Akkus nur selbst zurückgenommen und entsorgt werden. Bei der Abgabe von Fahrzeugbatterien müssen Wiederverkäufer ein Pfand erheben, das bei Rückgabe einer entsprechenden Altbatterie erstattet wird.

Verstoß

Hersteller, Importeure und Händler, die gegen das Elektrogesetz verstoßen, setzen sich dem Risiko verschiedener Strafsanktionen aus. Auf verwaltungsrechtlicher Ebene drohen Bußgelder bis zu EUR 100.000 sowie weitere Sanktionen wie die Abschöpfung erzielter Gewinne. Privatrechtlich drohen Abmahnungen durch Wettbewerber sowie mögliche Schadenersatzforderungen. Generell kann ein Vertriebsverbot drohen, bis die Konformität mit dem Elektrogesetz eingerichtet wird.

Unser Service

ECOPV-EU unterstützt Sie kompetent bei der Einhaltung der Vorschriften des deutschen Rechts und übernimmt, sofern gewünscht, die komplette Umsetzung und Registrierung der von Ihnen auf den Markt zu bringenden Batterien. Unsere Leistung zum BattG umfasst alles was dazu gehört. Außer der Übermittlung der erforderlichen Mengenangaben an ECOPV-EU, können Sie sich entspannt zurücklehnen und uns für Sie arbeiten lassen.

Konkrete Anforderungen an Hersteller gem. BattG

Einfach

Schnell

Sicher

FAQs

Für wen gilt das Batteriegesetz?

In Deutschland gilt bis zum Inkrafttreten der neuen EU-Batterieverordnung das Batteriegesetz für sämtliche Akteure, die Batterien in Verkehr bringen.

Wo muss man den Verkauf von Batterien melden?

Bevor ein Hersteller oder sein Bevollmächtigter Batterien als eigenständiges Produkt oder als Teil eines anderen Produkts in Verkehr bringt, muss er sich bei der Stiftung ear registrieren.

Sind Händler In Deutschland Dazu Verpflichtet Ausgediente Batterien Oder Akkus Im Geschäft Zu Entsorgen Anzunehmen?

Vertreiber (Händler) von Batterien sind verpflichtet, Altbatterien unentgeltlich vom Endnutzer zurückzunehmen. Auf der anderen Seite sind Endnutzer gesetzlich verpflichtet, alle anfallenden Altbatterien bei den Vertreibern von Batterien oder den Sammelstellen der kommunalen Wertstoffhöfe/ Schadstoffmobile abzugeben.

Warum Dürfen Batterien Nicht In Den Hausmüll Geworfen Werden?

In den Müllpressen werden die Batterien oft beschädigt und entzünden sich explosionsartig. Statistiken, wie oft das passiert, gibt es nicht. In der Branche geht man von einer zweistelligen Zahl an Bränden pro Tag aus.